EU-Reformvertrag

Zuerst war es eine Verfassung, dann war es die Einführung einer Grundrechtecharta und schließlich spricht man in den Medien nur noch von EU-Reformvertrag bzw. dem Vertrag von Lissabon. Kurzum – die Iren lehnten den Vertrag ab und waren nebenbei die einzigen die überhaupt ein Referendum über den Reformvertrag abhielten. Kurz: Sie stimmten mit „nein“. Vielleicht gar nicht so zu unrecht – schließlich dürfte kaum jemanden überhaupt der Inhalt des Vertrags geläufig sein. 53,4% der Wahlteilnehmenden in Irland stimmten mit nein; ein klares „Nein“ würde meiner Meinung nach anders aussehen.
Dennoch stellt sich die Frage – worum ging es überhaupt bei dem EU-Reformvertrag? Man könnte jetzt schnell auf die offizielle Fassung verlinken, doch ich selbst konnte die Fassung nur überfliegen. Schließlich hat der Reformvertrag den Umfang eines dickeren Taschenbuches. Einen Krimi mit dem Umfang könnte man innerhalb von ein paar Tagen verschlingen – aber einen trockenen Reformvertrag, dessen Inhalt so schwammig und unverständlich ist wie kaum ein anderes Werk, zu lesen fällt mehr als schwer.

Der Inhalt ist eine Art Verfassung die keine seien will. So werden „Gesetze“ erlassen, die keine sind – die EU erlässt laut dem Reformvertrag nur Richtlinien und Verordnungen, die aber von den einzelnen Staaten in nationales Gesetz umzusetzen sind… also business as usual. An anderer Stelle wird nur auf die Grundrechte verwiesen – wobei GB und andere Staaten erklärt haben diese nicht als Rechte vor ihren Gerichten zu akzeptieren. Da braucht man sich über ein „Nein“ nicht zu wundern. Selbst mit einer großen Zustimmung wäre nicht viel mehr als ein symbolischer Akt zu Stande gekommen. Ein fauler Kompromiss also? Ich glaube, dass würde man schon durch eine Meinungsumfrage herausfinden…