Nullrechnung

Ein Linker muss nicht arm sein, ein Linker muss gegen Armut sein, meint Oskar Lafontaine. Vielleicht ist das wahr – vielleicht auch nur eine plumpe Rechtfertigung für seinen eigenen Lebensstil. In der Politik gibt es keine wirklichen Freundschaften, nur Zweckbündnisse auf Zeit. Zumindest letzteres dürfte eine größere Mehrheit überzeugen.

Wenn man letzteres betrachtet – kommt eine Nullrechnung bei der Gesetzgebung heraus: Da führt die eine Regierung die Eigenheimzulage ein, um die Familien zu fördern. Ein paar Jahre später erhöht die nächste Regierung dann die Grundbesitzabgaben oder irgendeine andere Steuer. Je nach dem welche Interessen-Gruppen gerade gefördert werden soll, oder benachteiligt wird. Am Ende bleibt vermutlich nicht nur eine Nullrechnung, sondern ein ziemlicher Verwaltungsaufwand.

Da wird Mehrwertsteuer, Einkommenssteuer, Zinsabschlagssteuer, Solidaritätszuschlag, KFZ- und Versicherungssteuer kassiert und auf der anderen Seite wieder gutgeschrieben. Via Riester-Zuschüsse, Kindergeld, Werbungskostenpauschale & Co. Eine Hinundherschieberei. Sicher – davon profitieren auch nicht wenige Bevölkerungsgruppen (wie z.B. große Familien) – ein anderer Teil hat das nachsehen. Das ist staatliche Umverteilung, auch wenn es kaum einer so nennen wird.
Doch: Die Umverteilung kostet enorm viel – egal welcher politischen Ideologie man nahe steht – etwas effizienter darf es ruhig sein. Das Geld, das dadurch gespart würde könnte prinzipiell Bedürftigen zufließen.

Und wer bedürftig ist, entscheidet letztendlich das Parteibuch.